Die Europäische Union und ihr Wertebezug
Bereits in den Vorgängergemeinschaften der Europäischen Union war klar, dass das Ziel der Zusammenarbeit dem Erhalt gemeinsamer Werte dienen solle. Als sich die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) 1951 gründete standen vorrangig wirtschaftliche Interessen im Vordergrund. Allerdings fand damals bereits – noch unter dem Eindruck der Kriegserlebnisse stehend – eine Verständigung auf gemeinsame Werte statt. So wurde „Frieden“ als Wert definiert, der die Gemeinschaft ausmachen sollte.
Diesem und weiteren Werten verpflichtet, wurde 1988 ein Bildungsziel der Europäischen Gemeinschaft entwickelt, die Auseinandersetzung mit den ideellen Grundlagen Europas wurde als Auftrag zur Verbreitung und Vermittlung innerhalb Europas formuliert. Der Beschluss sieht vor, „das Bewusstsein der jungen Menschen für die europäische Identität zu stärken und ihnen den Wert der europäischen Kultur und der Grundlagen, auf welche die Völker Europas ihre Entwicklung heute stützen wollen, nämlich insbesondere die Wahrung der Grundsätze der Demokratie, der sozialen Gerechtigkeit und der Achtung der Menschenrechte zu verdeutlichen“ (Amtsblatt EG 1988, S. 1).
Die Auseinandersetzung mit den europäischen Idealen mündete 2009 schließlich in der Festschreibung der Europäischen Grundwerte. Durch den „Vertrag von Lissabon“ wurde die Einhaltung der Grundwerte normiert, wodurch die Einhaltung fortan innerhalb der Gemeinschaft einklagbar wurde. Überdies wird damit fixiert, was den Kern Europas ausmacht. Nach einem jahrzehntelangen Prozess kann es als Meilenstein gewertet werden, dass die Grundwerte einen allgemeingültigen Anspruch haben und jedem Bürger und jeder Bürgerin innerhalb der EU eine Vielzahl an Freiheiten und Rechten gewähren. Folgende Werte sind in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union (EU-Vertrag) festgehalten:
- Achtung der Menschenwürde
- Freiheit
- Demokratie
- Gleichheit
- Rechtsstaatlichkeit
- Wahrung der Menschenrechte
- Pluralismus
- Nichtdiskriminierung
- Toleranz
- Gerechtigkeit
- Solidarität
- Gleichheit von Männern und Frauen